ELEKTRONIKMODUL UND HERSTELLVERFAHREN

Europäisches Patent · EP4112949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112949
Anmeldenummer
EP22177196
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
25.12.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 19/00 (2006.01)
F16B 21/08 (2006.01)
Priorität
DE 102021116940 01.07.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  3. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Turck Holding GmbH

Goethestr. 7, 58553 Halver, DE

Erfinderin/Erfinder

Löwen, Nikolaj

42287 Wuppertal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.