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Europäisches Patent · EP4112996 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112996
Anmeldenummer
EP22181923
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
28.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F21K 9/237 (2016.01)
F21V 29/10 (2015.01)
F21V 29/502 (2015.01)
Priorität
IT 202100003380 U 29.06.2021
IT 202200012887 17.06.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

C&E Group S.r.l.

Via Fatebenefratelli, 19, 20121 Milano (MI), IT

Erfinderin/Erfinder

DI GIOVINE, Alfonso

23848 Oggiono (Lecco), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.