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Europäisches Patent · EP4113039 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4113039
Anmeldenummer
EP21775399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2021
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
23.07.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 49/02 (2006.01)
F25B 1/00 (2006.01)
F24F 11/89 (2018.01)
F25B 39/02 (2006.01)
F25B 41/20 (2021.01)
F25B 41/48 (2021.01)
Priorität
JP 2020058470 27.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/013115 26.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/193967 30.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  3. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Daikin Industries, Ltd.

Osaka-shi, Osaka 530-0001, JP

Erfinderin/Erfinder

KAJI, Ryuhei

Osaka-shi, Osaka 530-8323, JP

FUJINO, Hirokazu

Osaka-shi, Osaka 530-8323, JP

FURUSHO, Kazuhiro

Osaka-shi, Osaka 530-8323, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.