VERFAHREN ZUM EINSTELLEN EINES ABTASTBEREICHS

Europäisches Patent · EP4113057 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4113057
Anmeldenummer
EP22181269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
26.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G01B 21/04 (2006.01)
G01B 11/25 (2006.01)
Priorität
KR 20210085086 29.06.2021
KR 20220047114 15.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Medit Corp.

23 Goreodae-ro 22-gil, Seongbuk-gu Seoul 02855, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Jin Young

Seoul 02842, KR

KIM, Jin Su

Seoul 02842, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.