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Europäisches Patent · EP4113087 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4113087
Anmeldenummer
EP21761057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2021
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
16.10.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01L 9/00 (2006.01)
G01L 9/04 (2006.01)
Priorität
JP 2020029308 25.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/005734 16.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/172103 02.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  3. 16.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

TDK Corporation

2-5-1, Nihonbashi Chuo-ku, Tokyo 103-6128, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Masanori

Tokyo 103-6128, JP

UNNO, Ken

Tokyo 103-6128, JP

SASAHARA, Tetsuya

Tokyo 103-6128, JP

NAWAOKA, Kohei

Tokyo 103-6128, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.