ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4113203 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4113203
Anmeldenummer
EP22181893
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
28.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G02F 1/13357 (2006.01)
Priorität
KR 20210085620 30.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

LG ELECTRONICS INC.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

Kim, Seungse

Seoul 06772, KR

Baek, Sangmin

Seoul 06772, KR

Tak, Junseok

Seoul 06772, KR

Lee, Byungwoo

Seoul 06772, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.