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Europäisches Patent · EP4113255 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4113255
Anmeldenummer
EP22180462
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
24.07.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/01 (2006.01)
A61B 3/08 (2006.01)
G06V 40/18 (2022.01)
G06V 20/20 (2022.01)
Priorität
SE 2150853 30.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  3. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Tobii AB

Box 743, 182 17 Danderyd, SE

Erfinderin/Erfinder

Zachrisson, Joakim

18217 Danderyd, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.