ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4113490 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4113490
Anmeldenummer
EP20921667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2020
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
26.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G09F 9/30 (2006.01)
B65H 75/44 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/002846 27.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/172625 02.09.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

LG Electronics, Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

JEONG, Kyungmin

Seoul 06772, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.