ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4113500 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4113500
Anmeldenummer
EP22182448
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
30.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G09G 3/3233 (2016.01)
G09G 3/3266 (2016.01)
Priorität
KR 20210087185 02.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jeong, Minjae

Hwaseong-si, Gyeonggi-do, KR

Kwon, Oh-Kyong

Seoul, KR

Chung, Kyunghoon

Yongin-si, Gyeonggi-do, KR

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