ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4113500 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4113500
- Anmeldenummer
- EP22182448
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2022
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G09G 3/3233 (2016.01)G09G 3/3266 (2016.01)
- Priorität
- KR 20210087185 02.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Jeong, Minjae
Hwaseong-si, Gyeonggi-do, KR
Kwon, Oh-Kyong
Seoul, KR
Chung, Kyunghoon
Yongin-si, Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.