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Europäisches Patent · EP4113850 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4113850
Anmeldenummer
EP21761276
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2021
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
09.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04B 1/00 (2006.01)
H04B 1/04 (2006.01)
Priorität
KR 20200023103 25.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2021/001771 10.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/172796 02.09.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YUN, Min Seon

Anyang-si Gyeonggi-do 14081, KR

SHIM, Joon Hyong

Yongin-si Gyeonggi-do 16855, KR

MOON, Young Chan

Suwon-si Gyeonggi-do 16692, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.