CODIERUNG AUF BITEBENE
Europäisches Patent · EP4114007 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4114007
- Anmeldenummer
- EP22190158
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2018
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- H04N 19/70 (2014.01)
- Priorität
- EP 17180617 10.07.2017
- Abgezweigt von
- EP18710469
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KEINERT, Joachim
91058 Erlangen, DE
RICHTER, Thomas
91058 Erlangen, DE
ÁNGEL MARTÍNEZ DEL AMOR, Miguel
91058 Erlangen, ES
DE FRUTOS LÓPEZ, Manuel
91058 Erlangen, DE
SCHERL, Christian
91058 Erlangen, DE
THOMA, Herbert
91058 Erlangen, DE
FÖßEL, Siegfried
91058 Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.