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Europäisches Patent · EP4114144 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4114144
Anmeldenummer
EP20922202
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2020
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
25.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H05B 6/12 (2006.01)
H05B 6/06 (2006.01)
Priorität
KR 20200024188 27.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/008309 26.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/172667 02.09.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEO, Jea Shik

Seoul 08592, KR

JANG, Ho Yong

Seoul 08592, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.