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Europäisches Patent · EP4114165 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4114165
Anmeldenummer
EP21764302
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
27.08.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 1/00 (2024.01)
A01B 69/04 (2006.01)
Priorität
US 202062984256 P 02.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/070216 02.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/178998 10.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  3. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Raven Industries, Inc.

Sioux Falls, SD 57117-5107, US

Erfinderin/Erfinder

FJELSTAD, Stephen Filip

Worting, South Dakota 57077, US

RUST, Matthew K.

Sioux Falls, South Dakota 57108, US

HARWOOD, Charles

Sioux Falls, South Dakota 57103, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.