HAHN
Europäisches Patent · EP4114235 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4114235
- Anmeldenummer
- EP21716812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 15.01.2025
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/06 (2006.01)A47J 31/34 (2006.01)E03C 1/04 (2006.01)E03C 1/044 (2006.01)
- Priorität
- GB 202002951 01.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/050510 01.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/176201 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DELANEY, Paul
Scunthorpe Lincolnshire DN15 8SL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.