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Europäisches Patent · EP4114277 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4114277
- Anmeldenummer
- EP21715010
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 25.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/02 (2006.01)A61B 90/57 (2016.01)A61B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202062984363 P 03.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/020400 02.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/178365 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 07.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARPER, Keith
Hixson, TN 37343, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.