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Europäisches Patent · EP4114295 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4114295
- Anmeldenummer
- EP21707703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/80 (2006.01)A61B 90/96 (2016.01)A61B 17/82 (2006.01)A61B 17/04 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)
- Priorität
- EP 20160793 03.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/054887 26.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/175724 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 10.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.