FLÜSSIGKEITS- UND SCHLAMMMISCHER
Europäisches Patent · EP4114555 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4114555
- Anmeldenummer
- EP21716849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 10.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B01F 23/50 (2022.01)B01F 25/10 (2022.01)B01F 25/50 (2022.01)B01F 33/81 (2022.01)
- Priorität
- ZA 202001402 05.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/051857 05.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/176412 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 17.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MOINAS & SAVOYE SARL, 27, rue de la Croix d'Or, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2024
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Beylefeld, Barend Jacobus
Roches Noires, MU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.