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Europäisches Patent · EP4114589 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4114589
Anmeldenummer
EP21707670
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
21.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B21D 11/12 (2006.01)
B21F 27/12 (2006.01)
Priorität
AT 501582020 03.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/054306 22.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/175632 10.09.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENDERES, Karl Friedrich

39042 Brixen, IT

STUFLESSER, Alexander

39040 Lajen, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.