AUTOMATISCHES REIFENAUFPUMPÜBERWACHUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4114673 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4114673
Anmeldenummer
EP21764362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
20.08.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/00 (2006.01)
B60C 23/04 (2006.01)
Priorität
US 202062985429 P 05.03.2020
US 202063020840 P 06.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/020864 04.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/178662 10.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  3. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MCGROTTY, John Paul

Antrim BT 36 6SH, GB

GREER, John

Antrim BT41 3DW, GB

GALBRAITH, David George

Comber Down BT23 5WW, GB

PRADEEP, Krishna Raj

Antrim BT41 4RU, GB

PRIMROSE, Jonathan

Fermanagh BT943FD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.