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Europäisches Patent · EP4114686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4114686
Anmeldenummer
EP21709619
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
21.02.2024
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 1/267 (2006.01)
F16G 15/00 (2006.01)
Priorität
GB 202003213 05.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/025074 22.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/175489 10.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  2. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  3. 21.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

Caterpillar SARL

Route de Frontenex 76, 1208 Geneva

Erfinderin/Erfinder

ROBINSON, Mark

Durham DH6 1DF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.