FREIZEITFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4114687 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4114687
- Anmeldenummer
- EP21714313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 3/34 (2006.01)B60P 3/39 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020105426 01.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/055063 01.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/175789 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Bürstner GmbH & CO. KG
77694 Kehl, DE
Erfinderin/Erfinder
KLUSMANN, Jan
55606 Heimweiler, DE
NIEDICK, Tim
77652 Offenburg/ Windschläg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.