FLUGGASTSITZ UND SITZREIHE

Europäisches Patent · EP4114733 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4114733
Anmeldenummer
EP21714098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
31.01.2024
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 11/06 (2006.01)
Priorität
DE 102020106037 05.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/055380 03.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/175946 10.09.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  2. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 31.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

ZIM Aircraft Seating GmbH

Graf-von-Soden-Straße 1, 88090 Immenstaad am Bodensee, DE

Erfinderin/Erfinder

ZIMMERMANN, Peter

88662 Ueberlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.