BEINAUFLAGE EINES FLUGGASTSITZES MIT EINER VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4114736 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4114736
- Anmeldenummer
- EP21714315
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/06 (2006.01)B60N 2/00 (2006.01)B60N 2/90 (2018.01)B60N 3/06 (2006.01)B64D 25/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020106033 05.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/055124 02.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/175819 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JENSEN, Alexander
88046 Friedrichshafen, DE
DITTRICH, Marc
88279 Amtzell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.