GITTERRAHMENSTRUKTUR FÜR EIN SPEICHERSYSTEM

Europäisches Patent · EP4114762 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4114762
Anmeldenummer
EP21709936
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
01.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
Priorität
GB 202003054 03.03.2020
GB 202008116 29.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/055217 02.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/175872 10.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BATES, Martyn

Hatfield Hertfordshire AL10 9UL, GB

FABER, Felix

Hatfield Hertfordshire AL10 9UL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.