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Europäisches Patent · EP4114780 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4114780
Anmeldenummer
EP21717777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
31.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B66C 13/00 (2006.01)
B66C 15/00 (2006.01)
B66C 23/26 (2006.01)
Priorität
DE 102020108990 01.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/058624 01.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/198421 07.10.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHMID, Gerhard

88284 Wolpertswende, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.