ARBEITSMASCHINE

Europäisches Patent · EP4115062 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4115062
Anmeldenummer
EP21710883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
31.01.2024
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 3/20 (2006.01)
F01N 13/00 (2010.01)
Priorität
JP 2020039040 06.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/025078 26.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/175490 10.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  2. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  3. 31.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Caterpillar SARL

Route de Frontenex 76, 1208 Geneva

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Motoyuki

Akashi-shi, Hyogo 6748686, JP

TANAKA, Kenichi

Akashi-shi, Hyogo 6748686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.