VERTIKAL-FÜHRUNGSRINNE
Europäisches Patent · EP4115097 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4115097
- Anmeldenummer
- EP21710209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 13/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020101247 U 06.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/055144 02.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/175830 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 14.01.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Igus GmbH, Spicher Str. 1a, 51147 Köln, Deutschland → igus SE & Co. KG, Spicher Straße 1a, 51147 Köln, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STRAUCH, Christian
53604 Bad Honnef, DE
JAEKER, Thilo-Alexander
53757 Sankt Augustin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.