HEBEVORRICHTUNG MIT GETEILTEM BATTERIEPACK
Europäisches Patent · EP4115491 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4115491
- Anmeldenummer
- EP21714754
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 10.01.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 7/00 (2006.01)B60L 53/00 (2019.01)B66F 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202062985955 P 06.03.2020US 202062985956 P 06.03.2020US 202062986357 P 06.03.2020US 202062986465 P 06.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/021241 05.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/178921 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Oshkosh, Wisconsin 54902-2566, US
Oshkosh, Wisconsin 54902-2566, US
Oshkosh, Wisconsin 54902-2566, US
Oshkosh, Wisconsin 54902-2566, US
Oshkosh, Wisconsin 54902-2566, US
Oshkosh, Wisconsin 54902-2566, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.