DYNAMISCHER RICHTLINIENAUSTAUSCH
Europäisches Patent · EP4115569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4115569
- Anmeldenummer
- EP21714610
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 15.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 47/24 (2022.01)H04W 28/02 (2009.01)H04W 48/20 (2009.01)
- Priorität
- US 202016809408 04.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/070228 03.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/179008 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
San Jose, CA 95134, US
Erfinderin/Erfinder
Richardson, Texas 75082, US
Pittsboro, North Carolina 27312, US
Fremont, California 94555, US
San Jose, California 95135, US
San Jose, California 95129, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.