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Europäisches Patent · EP4115580 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4115580
Anmeldenummer
EP21710832
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
27.12.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 61/4511 (2022.01)
Priorität
US 202062985050 P 04.03.2020
US 202017131852 23.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/018385 17.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/178136 10.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  2. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  3. 27.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOHNS, Kevin

Broomfield, Colorado 80021, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.