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Europäisches Patent · EP4115642 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4115642
Anmeldenummer
EP21707316
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
15.10.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 24/04 (2009.01)
H04W 88/10 (2009.01)
Priorität
FI 20205234 05.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/FI2021/050101 15.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/176132 10.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  3. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Elisa Oyj

Ratavartijankatu 5, 00520 Helsinki, FI

Erfinderin/Erfinder

SUNILA, Karri

00520 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.