SÉPARATEUR POUR MARCHE D' ALIMENTATION DANS UN BÂTIMENT D' ÉLEVAGE

Europäisches Patent · EP4115730 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4115730
Anmeldenummer
EP22183595
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2022
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
06.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A01K 1/00 (2006.01)
Priorität
FR 2107404 08.07.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BIORET, Jean-Vincent

44390 PETIT MARS, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.