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Europäisches Patent · EP4115779 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4115779
Anmeldenummer
EP21183992
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
05.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A47J 36/32 (2006.01)
A47J 43/046 (2006.01)
A47J 43/07 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LANG, Torsten

42657 Solingen, DE

HAUNSCHILD, Felix

45239 Essen, DE

MEHLHASE, Dietmar

50733 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.