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Europäisches Patent · EP4115928 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4115928
- Anmeldenummer
- EP21768244
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/24 (2006.01)A61M 5/28 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/32 (2006.01)A61J 1/20 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)A61M 5/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020039723 09.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/008877 08.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/182370 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Terumo Kabushiki Kaisha
Tokyo 151-0072, JP
Erfinderin/Erfinder
OKIHARA, Hitoshi
Fujinomiya-shi, Shizuoka 418-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.