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Europäisches Patent · EP4115933 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4115933
Anmeldenummer
EP21763772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
04.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020038156 05.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/008615 05.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/177434 10.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Terumo Kabushiki Kaisha

TERUMO Kabushiki Kaisha

44-1, Hatagaya 2-chome Shibuya-ku, Tokyo 151-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

MOTOSE, Yuji

Ashigarakami-gun, Kanagawa 259-0151, JP

SHIMADA, Daisuke

Fujinomiya-shi, Shizuoka 418-0015, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.