OPTISCHE SORTIERMASCHINE
Europäisches Patent · EP4115996 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4115996
- Anmeldenummer
- EP21764792
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 08.01.2025
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B07C 5/342 (2006.01)G01N 21/85 (2006.01)B07C 5/36 (2006.01)G01N 21/25 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020038196 05.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/007376 26.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/177173 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOI Takahiro
Tokyo 101-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.