WERKZEUGMASCHINE, DIE MINDESTENS EINEN MATERIALABTRAG AN EINER PLATTE ODER EINEM ANDEREN WERKSTÜCK DURCHFÜHRT, VERFÜGT MIT EINEM SYSTEM ZUR UMLENKUNG DES SPÄNEFLUSSES
Europäisches Patent · EP4116021 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4116021
- Anmeldenummer
- EP22182746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2022
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 59/00 (2006.01)B28D 7/02 (2006.01)B27G 19/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100017816 06.07.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FERRI, Mirko
47921 RIMINI, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.