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Europäisches Patent · EP4116037 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4116037
- Anmeldenummer
- EP21794697
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B25B 23/14 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/018410 14.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/239229 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 05.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HORIBA, Yusuke
Aichi 481-8540, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.