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Europäisches Patent · EP4116037 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4116037
Anmeldenummer
EP21794697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
13.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B25B 23/14 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/018410 14.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/239229 17.11.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 05.01.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2026

  3. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HORIBA, Yusuke

Aichi 481-8540, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.