HALTER FÜR EIN FLÄCHENELEMENT EINER SONNENSCHUTZ- ODER VERDUNKELUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4116121 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4116121
Anmeldenummer
EP22182659
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2022
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
30.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60J 1/20 (2006.01)
Priorität
DE 202021103616 U 05.07.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Windesa GmbH

Kiebitzheide 47, 49084 Osnabrück, DE

Erfinderin/Erfinder

Borner, Norbert

49078 Osnabrück, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.