POLYESTERPOLYOL UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG
Europäisches Patent · EP4116354 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4116354
- Anmeldenummer
- EP21184147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 12.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- C08G 63/199 (2006.01)C08G 63/87 (2006.01)C08G 18/42 (2006.01)C09J 175/06 (2006.01)C08G 63/672 (2006.01)C08G 63/553 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brandt, Adrian
45219 Essen, DE
Kux, Alexander
40789 Monheim, DE
Beck, Horst
41470 Neuss, DE
Brenger, Andreas
40221 Düsseldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.