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Europäisches Patent · EP4116503 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4116503
Anmeldenummer
EP21878764
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.12.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
30.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E02F 3/96 (2006.01)
Priorität
CN 202111424260 26.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/143553 31.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/237201 17.11.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GENG, Yanbo

Jiangsu 221004, CN

LIU, Xiaocheng

Jiangsu 221004, CN

JIN, Weiwei

Jiangsu 221004, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.