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Europäisches Patent · EP4116527 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4116527
Anmeldenummer
EP22176364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2022
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
25.10.2023
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 65/00 (2006.01)
E05B 21/00 (2006.01)
E05B 47/02 (2006.01)
E05B 63/00 (2006.01)
E05B 47/06 (2006.01)
Priorität
DE 102021117382 06.07.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  3. 25.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

Carl Wittkopp GmbH

Konrad Zusestrasse 5, 42551 Velbert, DE

Erfinderin/Erfinder

Dervisoglu, Kubilay

42251 Velbert, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.