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Europäisches Patent · EP4116586 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4116586
- Anmeldenummer
- EP22182862
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2022
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 18.12.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 41/06 (2006.01)F04B 49/03 (2006.01)F04B 49/06 (2006.01)F04B 49/20 (2006.01)F25B 31/02 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021117724 08.07.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Javerschek, Oliver
72072 Tübingen, DE
Mannewitz, Jens
04435 Schkeuditz, DE
Fuhrer, Tobias
72108 Rottenburg, DE
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