KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP4116635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4116635
- Anmeldenummer
- EP20891468
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2020
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 11/43 (2018.01)F24F 11/48 (2018.01)F24F 11/59 (2018.01)F24F 11/61 (2018.01)F24F 11/62 (2018.01)F24F 13/22 (2006.01)F24F 1/0059 (2019.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/009328 05.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/176637 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Hitachi-Johnson Controls Air Conditioning, Inc.
Tokyo 105-0022, JP
Erfinderin/Erfinder
OHATA, Ryosuke
Tokyo 105-0022, JP
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