KÄLTEGERÄT

Europäisches Patent · EP4116647 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4116647
Anmeldenummer
EP21184698
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
04.11.2026
Schutz endet spätestens
08.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F25D 23/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.11.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2026

Beteiligte

Inhaberin

Electrolux Appliances Aktiebolag

ELECTROLUX APPLIANCES AKTIEBOLAG

S:t Göransgatan 143, 105 45 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

GROTTO, Sergio

33080 Porcia, IT

IRAPPA MANOLI, Santosh

33080 Porcia, IT

DI FONZO, Marco

33080 Porcia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.