ABFALLTROCKNUNG

Europäisches Patent · EP4116657 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4116657
Anmeldenummer
EP21183993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
30.08.2023
Schutz endet spätestens
05.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F26B 3/06 (2006.01)
F26B 17/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  5. 13.09.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

  6. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

de Best, Carlo Jacobus Johannes Maria

6659 CH Wamel, NL

Eurlings, Johannes Theodorus Gerardus Marie

6125 RC Obbicht, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.