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Europäisches Patent · EP4116744 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4116744
Anmeldenummer
EP20922549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2020
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
07.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01V 8/20 (2006.01)
F16P 3/14 (2006.01)
Priorität
KR 20200026480 03.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/017890 08.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/177557 10.09.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIM, Jae Jeong

Bucheon-si Gyeonggi-do 14596, KR

LEE, Hyun Seung

Incheon 22008, KR

KIM, Seong Chan

Incheon 21331, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.