ÜBERPRÜFUNG VON SICHERHEITSRELEVANTEN PARAMETERWERTEN
Europäisches Patent · EP4116854 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4116854
- Anmeldenummer
- EP21184675
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G01R 31/327 (2006.01)G06F 21/64 (2013.01)G05B 19/042 (2006.01)H04L 9/40 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Braune, Christian
92284 Poppenricht, DE
Kurbjuweit, Thomas
92224 Amberg, DE
Prölß, Manfred
92263 Ebermannsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.