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Europäisches Patent · EP4116879 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4116879
- Anmeldenummer
- EP21764140
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)F16B 33/06 (2006.01)F16B 25/00 (2006.01)F16B 11/00 (2006.01)F16B 37/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020034836 02.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/005628 16.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/177018 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAGUCHI, Kazuhito
Hannan City, Osaka 5990236, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.