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Europäisches Patent · EP4116879 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4116879
Anmeldenummer
EP21764140
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
15.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06K 19/077 (2006.01)
F16B 33/06 (2006.01)
F16B 25/00 (2006.01)
F16B 11/00 (2006.01)
F16B 37/14 (2006.01)
Priorität
JP 2020034836 02.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/005628 16.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/177018 10.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAGUCHI, Kazuhito

Hannan City, Osaka 5990236, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.