ARZNEIMITTELVERWALTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4116905 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4116905
- Anmeldenummer
- EP21783673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 11.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06Q 10/08 (2024.01)G06Q 10/0832 (2023.01)G06Q 10/0833 (2023.01)G06Q 10/087 (2023.01)G16H 20/10 (2018.01)G16H 20/13 (2018.01)
- Priorität
- JP 2020068339 06.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/008257 03.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/205784 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORII, Hideyuki
Ehime 791-0395, JP
HOSOE, Yoshinori
Ehime 791-0395, JP
MIYAMOTO, Yukitoshi
Ehime 791-0395, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.